Rede von David Matas vor der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte in Bern in der Schweiz am 16. Januar 2010 anlässlich seiner Entgegennahme des Menschenrechtspreises der Schweizer Sektion für Menschenrechte. David Matas ist ein internationaler Menschenrechtsanwalt in Winnipeg, Manitoba, Kanada.
Die Columbia-Universität in der Stadt New York zählt zu den acht traditionellen Elite-Hochschulen ("Ivy League Universities", benannt nach den efeuumrankten Gebäuden der 1636 gegründeten Harvard University) und ist eine der ältesten Universitäten der USA. Vom 12. bis 15. April 2010 veranstaltete der Falun Gong-Club dieser Universität eine 4-tätige Fotoausstellung, um den Menschen die wahren Umstände der Verfolgung von Falun Gong vorzustellen.
Der Vater eines der Opfer von giftigem Milchpulver in China steht wegen „Anstiftung zu gesellschaftlichen Aufruhr“ vor Gericht, weil er für sein Kind medizinische Hilfe gefordert hat.
[Anmerkung der Redaktion des Falun Dafa Informationszentrums: Die folgende ist eine aktualisierte und überarbeitete Version der Veröffentlichung vom 16. März 2010 aufgrund zusätzlichen Informationen, die später zugänglich wurden].
Epoch Times Deutschland, Gu Qinger und Yi Fan / 15.03.2009
"Wir wollten nicht mehr leben"
Die kürzlich in die USA entkommene Frau Gao Zhishengs, Geng He, schildert Details aus der Zeit ständiger Überwachung und des brutalen Umgangs durch die Polizei in ihrem Haus in Peking – auch ihre Kinder waren Ziel von Übergriffen
Seit zwei Wochen fehlt von einem bekannten chinesischen Menschenrechtsanwalt jede Spur. Die Familie macht sich grosse Sorgen.
Gao Zhisheng werde seit 19. Januar vermisst und vermutlich an einem geheimen Ort festgehalten, erklärten Amnesty International, Human Rights Watch und Human Rights in China.
Schulterschluss in der Krise – Merkel und Wen vereinbaren Vertiefung der Zusammenarbeit
Berlin – Mit einem Großeinkauf deutscher Technologie und Anlagen will China Deutschland bei der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise helfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing am Donnerstag in Berlin den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao mit militärischen Ehren, der die Entsendung einer entsprechend beauftragten Delegation des Pekinger Handelsministeriums ankündigte. Auch heikle Themen wie die Tibet-Frage wurden erörtert.
Zugang zum Regierungsgebäude gesperrt - Ein Toter, viele Verletzte bei Polizeieinsatz
Am Morgen des achten Januar versuchten zweitausend Veteranen sich Zutritt zum örtlichen Regierungsgebäude der Provinz Shaanxi zu erkämpfen. Sie forderten Gouverneur Yuan Chonqing zu sprechen, um ihre Probleme hinsichtlich ihrer medizinischen Versorgung und der Wohnungen zu beheben.
Washington – Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat der chinesischen Regierung vorgeworfen, nicht genug für die Verbesserung der Menschenrechte im Land zu tun. Peking habe sein Versprechen gegenüber dem Internationalen Olympischen Komitee gebrochen und Beschränkungen für seine Bürger sogar verschärft, hieß es in dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht.
Die chinesischen Behörden haben heute ein Treffen der Europa-Abgeordneten der Grünen Helga Trüpel mit Zeng Jinyan, der Frau des chinesischen Dissidenten und Sacharowpreisträgers Hu Jia, verhindert.
Epoch Times Deutschland, Renate Lilge-Stodieck / 26.10.08
Berliner Heilandskirche eröffnet Kunstausstellung über Verfolgung von Falun Gong
„Auch Jesus, den die Christen ihren Heiland nennen, hat noch am Kreuz gegen seine Unterdrücker protestiert“
„Ich war ein Maoist als Student in Berlin in den siebziger Jahren.“ Mit diesem ungewöhnlichen Bekenntnis eröffnete Pfarrer Michael Rannenberg eine ebenso ungewöhnliche Kunstausstellung in den hohen Backsteinmauern der Heilandskirche im Berliner Stadtteil Moabit.
Sorge um die Ehefrau von Hu und um den Gesundheitszustand des Preisträgers in chinesischer Haftanstalt
Nach der Bekanntgabe der Auszeichnung des chinesischen Dissidenten Hu Jia durch das Europäische Parlament hat Epoch Times Hu Jias Mutter Feng Juan in China telefonisch gratuliert. Die 72jährige Chinesin freute sich sehr über die Nachricht und bedankte sich für die Unterstützung der internationalen Gesellschaft für ihren Sohn: „Ich weiß, dass viele Menschen in der Welt Hu Jia große Aufmerksamkeit schenken und sich um ihn sorgen. Den Sacharow-Preis an ihn zu vergeben bedeutet, dass er die Dinge, die sie für richtig halten, wirklich getan hat“, so Frau Feng.
Empfang des geistlichen Oberhaupts der Tibeter im Kanzleramt erneut verteidigt
Peking – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei ihrem Besuch in Peking für eine Fortsetzung des Dialogs zwischen der chinesischen Regierung und Vertretern des Dalai Lamas eingesetzt. „Ich glaube, das wichtigste ist das Gespräch“, sagte Merkel am Freitag nach Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao und Vertretern der Zivilgesellschaft. Die Gespräche zwischen Peking und Gesandten des im Exil lebenden geistlichen Oberhaupts der Tibeter laufen schon seit sechs Jahren. Die achte Runde wird derzeit vorbereitet.
Straßburg — Trotz massiven Drucks aus Peking hat das Europäische Parlament den diesjährigen Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit dem inhaftierten chinesischen Bürgerrechtler Hu Jia zuerkannt. Der 35-Jährige bekomme die prestigeträchtige Auszeichnung im Namen "der unterdrückten Stimmen in China und Tibet", sagte Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU) in Straßburg. Hus Familie, Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) , Menschenrechtler und Politiker begrüßten die Entscheidung, die chinesische Führung reagierte sehr verärgert. Das chinesische Außenamt erklärte aber, der ASEM-Gipfel in Peking werde davon nicht überschattet.
Die chinesische Gemeinde in Flushing/New York kommt nicht zur Ruhe. Vor dem dort befindlichen „Austrittszentrum aus der Kommunistischen Partei Chinas" sollen drei Auslandschinesen bei ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit - sie hatten einen Stand aufgebaut, an dem man seinen Austritt aus der KPCh erklären kann - tätlich angegriffen worden sein. Die Angreifer attackierten die Freiwilligen, riefen danach die Polizei an und behaupteten, selbst angegriffen worden zu sein.
Übergriffe auf Falun Gong-Praktizierende, die als freiwillige Helfer das „Austrittszentrum" unterstützen, finden in Flushing seit Mai 2008 immer wieder statt. Tonbandaufnahmen zeigen, dass der New Yorker Generalkonsul Peng Keyu selbst den Aufruhr angezettelt haben dürfte. Mittlerweile liegen bereits Gerichtsurteile gegen Angreifer vor, die gegen die bekannt friedlichen Falun Gong-Praktizierenden tätlich geworden sind. (fg)
Nachricht von NTDTV über die Vorkommnisse in Flushing/New York in englisch:
Die hochrangigen Funktionäre von Zhongnanhai, dem Sitz des Politbüros und der Zentralregierung der VR Chinas in Peking, und deren Familienangehörige genießen ihre Privilegien auch bei der Lebensmittellieferung. Im jüngsten Melamin-Skandal gehören sie zu dem sicher nicht gefährdeten Personenkreis in China. So lauten die neuesten Meldungen, die im chinesischen Internet kursieren. Die Bevölkerung ist so empört wie selten zuvor.
Markwort: Unser Redakteur hat mit Falun Gong nicht das Geringste zu tun
München (). Das Magazin "Focus" leitet juristische Schritte gegen Chinas Nachrichtenagentur Xinhua ein. Die staatliche Agentur habe fälschlicherweise verbreitet, dass der Redakteur eines im "Focus" erschienenen China-kritischen Artikels "einen Falun-Gong-Hintergrund besitze", teilte der "Focus" Magazin Verlag am Freitag in München mit. Die umstrittene religiöse Bewegung ist in China verboten. "Focus" und der Redakteur forderten nun von Xinhua Unterlassung und Widerruf, hieß es.
Der Fall Zhang: Chinas Staatsmedien greifen die Deutsche Welle scharf an
Heftige Kritik bis hin zu Vergleichen mit der NS-Zeit hat die Entscheidung der Deutschen Welle in China hervorgerufen, der stellvertretenden Redaktionsleiterin des chinesischen Programms, Zhang Danhong, vorerst öffentliche Auftritte und die Arbeit am Mikrofon zu untersagen. "Das Nazigespenst geht wieder um", titelte beispielsweise die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.
Epoch Times Deutschland, Matthias Kehrein / 02.09.08
SCHLECHTE PRESSE ÜBER CHINA
Mit freien Meinungsäußerungen, selbst in Deutschland, haben die Kommunisten Chinas ein Problem: sie führen dazu, ihre Machtposition zu untergraben. Um von sich selbst abzulenken verunglimpft man daher lieber andere.
Petra Aldenrath, ARD-Hörfunkstudio Peking, Tagesschau / 25.08.08
Die dunklen Seiten jenseits des Feuerwerks
Zum Abschluss der Olympischen Spiele hat sich China selbst gefeiert und Lob geerntet. Doch Zusagen zur Presse- und Meinungsfreiheit wurden gebrochen. Journalisten berichteten von teils massiven Behinderungen, und keine einzige Demonstration wurde genehmigt.
Möglicherweise ist der friedliche Weg endlos und führt nirgendwo hin. Auf Störungen aber reagiert Chen Xialin unerwartet schroff, sie könne sich nicht konzentrieren, sagt sie, darunter leide die Übung. Die zierliche Chinesin im gelben Fleece-Pulli sitzt auf dem Bürgersteig, direkt am Bordstein, ihr Transparent hat sie mit Kordeln gespannt, zwischen Laterne und Straßenschild. Auf der anderen Straßenseite erhebt sich hinter Absperrgittern eine sechsstöckige Fassade: das chinesische Generalkonsulat. Chen Xialin geht den friedlichen Weg, störungsfrei, meditierend.
Erstes Lebenszeichen des bekannten chinesischen Rechtsanwalts Gao Zhisheng seit fast einem Jahr. Einem Informanten zufolge soll Gao schwer gefoltert worden sein.
Frankfurter Allgemeine, F.A.Z, Sarah Ehrmann / 22.08.08
07. August 2008 Die zierliche Asiatin sitzt unbewegt, die Beine im Lotussitz überkreuzt. Aus einem Kassettenrekorder dringen meditative, fernöstliche Klänge. Doch Xiaolin Chen meditiert nicht nur, um ihren Geist zu sammeln, fast täglich im Abgasdunst der Mainzer Landstraße. „Chinesen, tretet aus der KP aus – eine neue Epoche wird die Menschenrechte zurückbringen“, steht auf zwei Stofffahnen. Auf der anderen Straßenseite liegt, abgeschirmt von einem Zaun und bewacht von Polizisten, das Chinesische Generalkonsulat.
Sonderprotestzonen auszuweisen, spiegele den Fortschritt der Rechtsstaatlichkeit Chinas und die Integration Chinas in die internationale Gemeinschaft wieder, loben die chinesischen Medien. Das Recht der Bürger steht allerdings nur auf dem Papier. Bisher werden alle Protest-Anträge ausnahmslos abgelehnt, die Antragsteller werden entweder nach Hause geschickt oder festgenommen; einige sind verschwunden.
Am 16. Juni erloschen in China Millionen von Fernsehbildern bei all denen, die NTDTV über Satellit empfangen können. Eutelsat, der Satellitenbetreiber mit Sitz in Paris behauptete, es handle sich um eine technische Störung.
Es blieb offen, ob GAO über Chinas Hoffnung schreibt, oder ob er selbst als Chinas Hoffnung gemeint ist, der er längst von vielen Chinesen wegen seiner großen moralischen Kraft als Chinas Hoffnungsträger angesehen wird.
Beethovens Ode an die Freude und brutale Folter scheinen eine sonderbare Kombination zu sein. Als die „Himmelreichkapelle", eine von Falun Gong-Praktizierenden initiierte Militärkapelle im Americanstyle, durch Londons Straßen marschierte, war die Musik zwar erhebend - die Botschaft dahinter sicherlich nicht.
Falun Gong findet mehr Resonanz beim chinesischen Volk als die kommunistische Ideologie, vor allem die marxistisch-kapitalistische
Menschenrechtsanwalt David Matas stellte im Juli 2006 in Ottawa gemeinsam mit dem ehemaligen kanadischen Parlamentsabgeordneten und Staatssekretär für Asien und den Pazifikraum, David Kilgour, die Ergebnisse ihres Untersuchungsberichts über den systematischen Organraub an lebenden Falun Gong-Praktizierenden durch die Kommunistische Partei Chinas vor. Inzwischen wurde 2007 ein zweiter Bericht mit neuem Material über den Organraub veröffentlicht und ein dritter ist zu erwarten. Die Berichte erregten internationales Aufsehen.
In Zukunft will die Bank der Volksrepublik China ihre Geldpolitik daran orientieren, Preissteigerungen zu verhindern so zumindest die Ankündigungen aus Peking. Die jüngsten – offiziellen – Zahlen zeigen, dass der Preisindex für Konsumgüter im Vergleich zum Vorjahresniveau im April um 8,5 Prozent angestiegen. Die Inflation ist damit auf dem höchsten Stand seit zwölf Jahren.
Shang Dewen, Professor an der Fakultät für Wirtschaft der Universität Peking, sagt, das Regime habe bereits im vorigen Jahr versucht, das Thema Inflation zu verschleiern. Mittlerweile beträfen die Preissteigerungen auch andere Bereiche außer der Lebensmittelindustrie, sodass die Regierung um eine öffentlich Stellungnahme nicht herumgekommen sei. Shang konzentriert sich in seiner Forschung auf die Reform des politischen und wirtschaftlichen Systems Chinas.
Über den Satellitenbetreiber Eutelsat sendet der Fernsehsender NTDTV freie journalistische Inhalte nach China. Seit zwei Wochen ist das Signal unterbrochen. NTDTV vermutet chinesische Einflussnahme dahinter, Eutelsat kann sich nicht zufriedenstellend erklären. Technische Störung bei Eutelsat oder Handel mit dem chinesischen Regime?
Unruhestifter der KP Chinas versuchen in Flushing Stimmung gegen Falun Gong zu machen.
New York/Flushing – Wie aus dem Nichts kommend, finden sich die Chinesen in Flushing zusammen, um gegen die angeblichen Feinde des Reichs der Mitte aufzubegehren. Was in der fernen Heimat aussehen sollte wie ein spontaner patriotischer Akt gegen Menschen, die das Sammeln von Spenden für die Erdbebenopfer verhindern wollten, war in Wirklichkeit organisiert von der Kommunistischen Partei und ausgeführt von Konsulatsmitarbeitern und aufgehetzten Auslandschinesen. Die Attacken wurden geführt gegen das Zentrum zum Austritt aus der Kommunistischen Partei („Quit CCP Center“), gegen Mitglieder der buddhistischen Glaubensgemeinschaft Falun Gong und gegen die Epoch Times.
„Die Zufahrtsstraßen zwischen den Katastrophengebieten waren entgegen staatlicher Angaben weitgehend passierbar“.
„Hubschraubereinsätze sind laut Werbung des Militärs bei jedem Wetter möglich, wurden aber hinaus gezögert“.
„Bekanntmachung von Vorhersagen hätte viel Unglück verhindern können, aber sie wurden unterdrückt“.
„Christen der Hauskirchen sammeln Spenden und wandern dafür in Haft. Die Spenden werden konfisziert, die Sammler werden bezichtigt,“illegale Geschäfte“ zu betreiben.“
Protest gegen chinesische Rowdies wird lauter
In New York mehren sich Stimmen gegen chinesische Randalierer vor dem Austrittscenter aus der KPCh
Der New Yorker Stadtteil Flushing ist weiterhin Schauplatz dramatischer Ereignisse. Seit zwei Wochen werden dort Falun Gong-Anhänger, die das Austrittscenter aus der Kommunistischen Partei Chinas auf der Main Street unterstützen, von aufgebrachten Chinesen verbal und teilweise physisch attackiert. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden zumindest die Rädelsführer vom chinesischen Generalkonsulat in New York bezahlt. Der Generalkonsul Peng Keyu bestätigte dies in einem aufgezeichneten Gespräch (die Epoch Times berichtete).
Über die Hintergründe und Konsequenzen der jüngsten Übergriffe der vom chinesischen Konsulat angeheuerten Randalierer in New York sprach die Epoch Times mit dem Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Göran Lindblad.
Der folgende Text ist die Niederschrift eines Interviews mit dem schwedischen Politiker und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Göran Lindblad. Er war seit 1997 Mitglied des schwedischen Parlaments, und steht im Ruf, eine Stimme gegen die repressiven Regime in der Welt zu sein. Er brachte die vom Europarat vor zwei Jahren verabschiedete Resolution 1481 ein, mit dem Titel: "Zur Notwendigkeit der internationalen Verurteilung von Verbrechen totalitärer kommunistischer Regime".
Pfusch, Lüge und falsche Architektenpläne haben in China während des Erdbebens hunderte Schulkinder das Leben gekostet. Das haben nun chinesische Journalisten enthüllt, nachdem sie nach den Ursachen der Baumängel an Schulen in dem Erdbebengebiet fahndeten. Sie fanden unglaubliche Dinge heraus.
Journalisten der Enthüllungszeitschrift „Nanfang Zhoumo“ („Südliches Wochenende“) entdeckten den Architekten Huang Chenggang erst am 26. Mai abends. Zwei Wochen waren vergangen, seitdem die nach den Plänen Huangs 1988 gebaute Fuxin-Nr.2-Grundschule, die zur Stadt Mianzhu im Epizentrum des Bebens gehört, zusammengebrochen war. In nur zehn Sekunden war die dreistöckige Schule eingestürzt und hatte 200 Schüler unter sich begraben. 127 starben. Die meisten waren Einzelkinder.
Was die chinesischen Medien über das Erdbeben berichten sollen und was die chinesischen Blogger schreiben dürfen, entscheidet das Propagandaministerium der KPCh. Dieser Kommentar in einem Blog wurde kurz nach seiner Veröffentlichung gelöscht.
Der chinesische Generalkonsul in New York, Peng Keyu, gibt einem verdeckt arbeitenden Anrufer bereitwillig Informationen über die Randale-Aktionen gegen den "Quit CCP Center".
Seit dem 17. Mai kommt es immer wieder zu Attacken chinesischer Rowdys vor dem Austrittscenter aus der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im New Yorker Stadtteil Flushing. Dass diese Aktionen von China gelenkt sind, bestätigt indirekt der chinesische Generalkonsul in New York, Peng Keyu in einem Telefonat am 21. Mai mit einem Mitarbeiter (M) der WOIPFG, der Weltorganisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong in China.
Florian Godovits, Ram Srinivasan, Genevieve Long, ET USA und Deutschland / 28.05.08
CHINA ORGANISIERT RANDALE IN NEW YORK
Was in Flushing geschah
36 Millionen Chinesen haben bisher der chinesischen Kommunistischen Partei offiziell den Rücken gekehrt. In den letzten Tagen wurde das "Zentrum für Austritte aus der KPCh" im New Yorker Stadtteil Flushing Ziel chinesischer Randalierer, die vom chinesischen Generalkonsul Peng Keyu organisiert wurden.
Epoch Times Deutschland, Alexander M. Hamrle / 27.05.08
Seit rund einer Woche löst die Polizei immer wieder gezielte Randale von Chinesen gegen das "Quit CCP Center " in New York auf. Dort können sich Chinesen von den drei Organen der kommunistischen Partei lossagen. In einem aufgezeichneten Telefonat bestätigte der chinesische Generalkonsul von New York, Peng Keyu, dass er die Störungen organisiert hat.
Der chinesische Seismologe Geng Qingguo hat die Pekinger Regierung bereits im April auf das bevorstehende Erdbeben in Sichuan hingewiesen. Seine Vorhersage über konkrete Zeit, Ort und Grad dieses Erdbebens wurde, genauso wie seine Vorhersage über die Erdbeben in Tangshan vor 30 Jahren, völlig ignoriert. Die chinesische Bevölkerung richtet ihre Kritik auf die Regierungsverantwortlichen.
„Der Seismologe Geng Qingguo ist in tiefste Trauer geraten, sein Herz blutet“, schrieb der Geologe Li Shihui in seinem Blog in der Nacht am 12. Mai, dem ersten Tag des Bebens.
Bundespräsident Horst Köhler wird, ebenso wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), den Dalai Lama bei dessen Deutschlandbesuch kommende Woche nicht treffen. „Eine Begegnung mit dem Dalai Lama kommt aus terminlichen Gründen nicht zustande“, sagte Köhlers Sprecher Martin Kothé der „Bild am Sonntag“.
Frankfurt/Main – Bergsteigerlegende Reinhold Messner hat China für dessen Plan kritisiert, das Olympische Feuer auf den Mount Everest zu tragen. „Das ist eine Farce“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“. Die Chinesen hätten längst bewiesen, dass sie den Berg besteigen könnten. Außerdem werde die Olympische Fackel auf dem mit 8.848 Meter höchsten Berg der Welt ohnehin verlöschen, glaubt Messner: „Es gibt zu wenig Sauerstoff und zu viel Wind“, sagte er.
München – Der Bergsteiger Reinhold Messner hat den Mount-Everest-Aufstieg mit dem Olympischen Feuer als chinesische Propaganda kritisiert. „Die Chinesen haben oft genug bewiesen, dass sie auf den Everest kommen“, sagte Messner im Bayerischen Rundfunk. „Das war Propaganda und keine bergsteigerische Aktion.“ Die weltweiten Proteste gegen den Fackellauf und Berichte darüber hätten aber gezeigt, dass die demokratische Welt funktioniere: „Der Fackellauf wurde zu einer Begeisterungs-Kundgebung für die Tibeter.“ Alle stünden in der Pflicht, sich für deren Kultur einzusetzen, betonte Messner.
Nepal will antichinesische Proteste am Mount Everest verhindern
Nach Meldungen von Associated Press will Nepal zur Verhinderung von tibetischen Protesten während des Olympischen Fackellaufs am Mount Everest Sicherheitskräfte stationieren. Sie haben den Befehl, heißt es weiter, nötigenfalls zu schießen, wie der Sprecher des nepalesischen Innenministeriums am Sonntag sagte. 25 Soldaten und Polizisten hielten sich bereits in mehreren Lagern auf dem Berg auf, weitere Einsatzkräfte könnten folgen. Chinesische Bergsteiger wollen die Olympische Fackel Anfang Mai auf den Mount Everest tragen. Der Berg liegt an der Grenze von Nepal und China. Ministeriumssprecher Modraj Dotel sagte, sein Land könne keine Proteste gegen China zulassen.
Am 03. April wurde Bürgerrechtsaktivist Hu Jia aufgrund seiner fünf auf einer chinesischsprachigen Internet-Seite in den USA veröffentlichten Artikeln zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Zwei Tage später versuchten die Pekinger Bürgerrechtler Wang Jianping und Qian Guoliang die Frau von Hu Jia in ihrer Wohnung in Peking zu besuchen.
Drei Menschenrechtsaktivisten ist die Einreise nach Hongkong verweigert worden. Sie wurden bei der Einreise am Flughafen fast sechs Stunden lang verhört und dann nach London zurückgeschickt.
Just als sich Präsident Sarkozy um Entspannung im Verhältnis zu China bemüht, kommt aus seiner Hauptstadt ein neues, eindeutiges Signal an das Regime in Peking. Der Stadtrat von Paris hat den Dalai Lama zum Ehrenbürger ernannt - und den inhaftierten Bürgerrechtler Hu Jia gleich mit.
Raffarin in Peking erwartet – Bergsteiger mit Banner am Mount Everest gestoppt
Canberra – Kurz nach ihrer Ankunft in Australien ist die olympische Flamme am Mittwoch an einen geheimen Ort gebracht worden. Die Behörden in der Hauptstadt Canberra bereiteten sich mit massiven Sicherheitsvorkehrungen auf den Fackellauf vor. In Erwartung antichinesischer Proteste wurde die Strecke für den Fackelzug Donnerstag um vier auf 16 Kilometer verkürzt, außerdem wurden meterhohe Metallgitter errichtet.
Im Kampf um die Meinungshoheit im Tibet-Konflikt hat China auch deutsche Medien entdeckt. Eine Umfrage von tagesschau.de zum olympischen Fackellauf löste auf chinesischen Webseiten eine großangelegte Manipulationskampagne aus. Die bereits vor Tagen beendete Abstimmung, ob der Fackellauf nach den anti-chinesischen Protesten abgebrochen werden sollte oder nicht, sorgt dank chinesischer Internet-Nutzer für immense Klickzahlen.
Die Welt soll bei den Olympischen Spiele in Peking zu Gast sein, doch ausländische Hochschüler sind unerwünscht: China duldet während des sportlichen Weltereignisses keine Gaststudenten. Spätestens im August müssen sie das Land verlassen - aus Gründen der Sicherheit, heißt es.
Peking - Sie werden bald ihre Koffer packen müssen - ausländische Studenten sind in China während der olympischen Spiele in dem Land nicht willkommen. Sie müssen im Sommer das Land verlassen.
Die Haltung westlicher Medien vor Olympia zeigt: Veränderungen Chinas im Zuge der Reformpolitik seit den 70er Jahren sind in Vergessenheit geraten. 14 Thesen VON THOMAS HEBERER
THOMAS HEBERER, geb. 1947, ist einer der führenden deutschen Chinawissenschaftler. Er ist Professor für Politik Ostasiens an der Universität Duisburg-Essen und Mitglied des Vorstandes der unabhängigen Asienstiftung in Essen, die den Dialog mit asiatischen Zivilgesellschaften fördert.
Der Dalai Lama bleibt für Deutschlands Politiker willkommener Gast - trotz aller Proteste aus Peking. Bundestagspräsident Lammert widersetzt sich nach Spiegel-Informationen dem Drängen Chinas, ein Treffen mit dem Friedensnobelpreisträger abzusagen. Auch Angela Merkel will den Tibeter wiedersehen.
China verstärkt Sicherheitsvorkehrungen für Fackellauf – IOC will sich nicht in Pekings Politik einmischen
Buenos Aires/Peking – Begleitet von friedlichen Protesten gegen die chinesische Tibet-Politik hat am Freitag der olympische Fackellauf durch die argentinische Hauptstadt Buenos Aires begonnen. Bürgermeister Mauricio Macri übergab sie an den ersten Läufer, den argentinischen Sportler Carlos Espinola. Hunderte Demonstranten bekundeten nach den heftigen antichinesischen Protesten bei früheren Stationen ihre Sympathie für das Gastgeberland der Olympischen Sommerspiele.
Epoch Times Deutschland, Juliana Barbassa, AP / rls / 10.04.08
Versteckspiel mit Demonstranten – Massives Sicherheitsaufgebot – Abschlussfeier abgesagt
Weitgehend abgeschottet vom Großteil der Zuschauer und tausenden Demonstranten ist der olympischen Fackellauf in San Francisco am Mittwoch ohne massive Störaktionen über die Bühne gegangen. Um eine Unterbrechung des Laufes wie zuvor in Paris zu verhindern, hatten die Behörden den Lauf praktisch um die Hälfte verkürzt und die Route kurzfristig geändert. Die Flamme wurde schließlich am Flughafen an Bord einer bereitstehenden Maschine gebracht, nachdem die Abschlussfeier abgesagt worden war.
Spezialeinheiten der chinesischen Militärpolizei beschützen olympische Fackel – Entrüstung bei Athleten
Peking – Die olympische Fackel wird auf ihrem von Protesten gesäumten Weg von Chinesen in blauen Trainingsanzügen beschützt. Die von Peking nur als „Fackelbegleiter“ bezeichneten Männer sind Mitglieder von Eliteeinheiten der chinesischen Militärpolizei. Die Spezialeinheit von 30 Mann soll die Fackel rund um die Welt vor aufdringlichen Protesten beschützen. Ihr rabiates Vorgehen in London und Paris hat nun viele Fragen zum Einsatz der Blaumänner aufgeworfen.
Epoch Times Deutschland, Kommentar von Gordon Thomas/G2 Bulletin / 08.04.08
Peking verrät den Iran, um sich beim Westen gut zu stellen.
Immer verzweifelter ist das Bemühen Chinas, die Bedenken wegen der wachsenden Probleme zu zerstreuen. Nun hat China zu diesem Zweck einen seiner engsten Verbündeten, den Iran, verraten. Zumindest laut dem britischen Geheimdienst M I6.
Aufruf zu weltweiten Tibet-Demonstrationen – Appell an Wirtschaft
Berlin – EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner hat China mit einem Boykott der Olympischen Spiele gedroht: „Wir sollten uns genau anschauen, wie sich Peking in den nächsten Wochen verhält und dann über Boykottmaßnahmen entscheiden“, sagte Ferrero-Waldner der „Bild am Sonntag“.
Hannover – Die Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Barbara Lochbihler, fordert nach den Unruhen in Tibet eine unabhängige Untersuchung der Vereinten Nationen in dem Land. Sie sagte der hannoverschen „Neuen Presse“: „Wenn es die Führung in Peking mit Offenheit ernst meint und nichts zu verbergen hat, sollte sie eine unabhängige Untersuchung durch die Vereinten Nationen erlauben.“ Lochbihler befürchtet, „dass die Festgenommenen unter extremen Haftbedingungen zu leiden haben“. Völlig unklar sei, ob sie Zugang zu medizinischer Versorgung oder zu Rechtsanwälten hätten.
Einen Boykott der Olympia-Eröffnungsfeier sieht die Menschenrechtlerin skeptisch. „Die Olympischen Spiele sollten zum Anlass genommen werden, strukturelle Veränderungen zu erreichen“, sagte die Generalsekretärin. Regierungen, Sportverbände und Sponsoren seien gefordert, im direkten Gespräch mit den chinesischen Verantwortlichen konkrete Fortschritte einzufordern. Lochbihler forderte: „Die Presse muss sich frei im Land bewegen dürfen, die Internetzensur beendet werden.“ Um dies zu erreichen, seien Öffentlichkeit und Druck erforderlich.
Britischer Geheimdienst deckt medizinische Experimente auf. – Zielgruppe für Dopingmittel: ausländische Athleten.
LONDON. Der britische Auslandsgeheimdienst MI6 hat herausgefunden, dass chinesische Gefangene in Arbeitslagern für Experimente mit leistungssteigernden Medikamenten missbraucht wurden, die im olympischen Sport verboten sind. Zur Zielgruppe für das Dopingmittel gehören britische, US-amerikanische sowie ausländische Athleten, die zur Einnahme verleitet werden könnten um eine der begehrten Medaillen zu gewinnen. Im Falle einer Überführung, würde dies ihren Ausschluss von den Spielen in Peking zur Folge haben.
Die chinesische Regierung hat beschlossen verstärkt gegen Online-Kartendienste vorzugehen und diese zu sperren. Erlaubt sind zukünftig nur noch staatlich kontrollierte Versionen.
Damit die chinesische Bevölkerung sich kein Bild von den Protesten in Tibet und vom Vorgehen der Sicherheitskräfte machen kann, haben die Behörden das Videoportal YouTube gesperrt.
Grünen-Politikerin Kerstin Müller gegen Teilnahme an Eröffnung der Olympischen Spiele
Moderation: Gerd Breker
Die außenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Kerstin Müller, hat die Reaktionen der Sportfunktionäre auf die Situation in Tibet als "hilflos" bezeichnet. Im Moment werde in China die olympische Idee "in einem Blutbad ertränkt". Wenn sich Peking nicht verhandlungsbereit mit den Tibetern zeige, dürfe auch ein Boykott nicht ausgeschlossen werden, sagte die Grünen-Politikerin.
Financial Times Deutschland, Matthias Oden (Hamburg) / 18.03.08
Mehr schlecht als Recht: China hat sich im Vorfeld der Olympischen Spiele verpflichtet, die Menschenrechte mehr zu respektieren. Die blutigen Aufstände in Tibet werfen jedoch ein düsteres Schlaglicht auf die Lage im Reich der Mitte. Ein Überblick über die Menschenrechtsverletzungen der Volksrepublik.
Epoch Times Deutschland, Steffen Munter und Maria Zheng / 23.03.08
Augenzeugin berichtet von chinesischem Polizisten, der als Tibeter verkleidet war
„Vor fünf Tagen hörte ich, dass Tibeter gesagt hätten, sie hätten Mönche gesehen, die Besitztümer zertrümmerten. Aber als sie diese auf Tibetisch ansprachen, stellte sich heraus, dass sie überhaupt kein Tibetisch sprachen.“ Um die protestierende Menge zum Widerstand aufzustacheln, so wird aus exiltibetischen Kreisen am 20. März berichtet, hätten chinesische Polizisten in Mönchsroben friedliche Demonstranten aufgestachelt, Polizeifahrzeuge in Brand zu setzen. „Das ist natürlich schwer zu beweisen, aber ich glaube nicht, dass es ein Gerücht ist, berichten die Tibeter weiter, die bisher noch hin und wieder Handy-Kontakt in die Heimat erhalten konnten."
Peking - Die E-Mail ist nur wenige Sätze lang. „Die Situation ist schrecklich. Überall gibt es Tote, überall wird gekämpft. Wir haben Informationen, dass am Dienstag die Sicherheitskräfte zuschlagen werden.“ Der Absender ist ein tibetischer Bekannter in Lhasa, den wir Tsering nennen wollen. Seinen wirklichen Namen kann er nicht sagen. Wer jetzt als Tibeter mit ausländischen Journalisten spricht, riskiert alles. Informanten von ausländischen Medien werden in China regelmäßig wegen „Geheimnisverrat“ und „Untergrabung der Staatsgewalt“ der Prozess gemacht. Tsering will trotzdem reden. „Wir müssen telefonieren“, schreibt er.
Der Jokhang. Seit 1.300 Jahren ist der Tempel mit den goldenen Dächern das kulturelle Zentrum Tibets. Normalerweise ziehen jeden Tag Tausende buddhistische Pilger, in Gebete versunken, um das Heiligtum. Seit dem Wochenende gleichen der Platz vor dem Jokhang und die angrenzenden Straßen einem Schlachtfeld. Hier in der Altstadt von Lhasa kam es in den vergangenen Tagen zu den blutigsten Unruhen - mehr als 300 Geschäfte gingen in Flammen auf.
Kölner Stadt-Anzeiger, Boris Kartheuser / 18.03.08
Nachdem die chinesischen Behörden seit dem Aufflackern der Proteste in Tibet bereits zahlreiche ausländische Reporter des Landes verwiesen haben, ergreift die Zensur nun auch das Internet. Bislang konnten tibetische Amateurfilmer ihre Bilder von Übergriffen des Militärs auf die Zivilbevölkerung auf Videoportalen und in Blogs präsentieren. Doch damit ist seit dem Wochenende Schluss: Um eine unabhängige Berichterstattung endgültig zu blockieren, sperrte die chinesische Regierung den Zugang zu zahlreichen Internetseiten.
Während chinesische Sicherheitskräfte in Tibet Demonstranten niederknüppeln, mehren sich die Stimmen, die eine Politisierung der Olympischen Spiele ablehnen. China will keine Einmischung in innere Angelegenheiten. Und westliche Politiker, Sportler und Funktionäre wollen die Olympischen Spiele. Also sind sich alle einig: Sport und Politik gehören getrennt.
Sponsoren für Olympia, einschließlich Coca-Cola, McDonald´s, Samsung und Adidas, geraten unter zunehmenden Druck durch ihre Beteiligung an den Spielen 2008 in Peking. China befindet sich mitten in Kritik an Menschenrechten und Außenpolitik.
Die Sponsoren sind jedoch in zweifacher Weise gefangen. Ja, sie wollen mit den olympischen Idealen Frieden, Würde und harmonischer Entwicklung der Menschheit durch den Sport in Verbindung gebracht werden. Und es macht ihnen nichts aus, dafür zu zahlen - jeder hat bis zu 100 Mio USD (50 Mio GBP) für das Privileg ausgegeben und wird seine Verbindungen bei den diesjährigen Spielen in Peking aushängen.
"Wollen auf Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Internet hinweisen"
Berlin/Paris (pte/11.03.2008/11:09) - Die Menschenrechtsorganisation Reporter Ohne Grenzen (ROG) http://www.reporter-ohne-grenzen.de hat den morgigen Mittwoch, den 12. März, zum ersten "Internationalen Tag der freien Meinungsäußerung im Internet" erklärt. Im Rahmen einer unter der Schirmherrschaft der UNESCO stehenden Protestaktion ruft die Organisation an diesem Tag zu einer Online-Demonstration gegen Internetzensur auf. Ab 11 Uhr mitteleuropäischer Zeit können Interessierte auf http://www.rsf.org, der internationalen Seite von Reporter Ohne Grenzen, 24 Stunden lang für eine freie Meinungsäußerung im Internet demonstrieren. Nutzer können hierzu auf der Seite eine eigene virtuelle Figur erstellen und an einer von insgesamt neun Online-Demos teilnehmen. Diese finden in Ländern wie China und Kuba statt, wo die Meinungsfreiheit im Internet durch Zensur am stärksten eingeschränkt ist.
Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft / 11.03.08
Olympia/Griechenland, 10. März 2008, Tibeter starten ihren tibetischen Olympiafackellauf unter den wachen Augen von 15 bis 20 chinesischen Regierungsbeamten und unter Belästigung der griechischen Polizei. Trotz intensiver Polizeipräsenz konnten die zwölf Tibeter die Olympische Fackel vor der alten archäologischen Stätte Olympia in Griechenland entzünden. Die tibetische Fackel steht für die Hoffnungen und die Erwartungen des tibetischen Volkes auf Freiheit und Gerechtigkeit. Sie wird weltweit durch mehr als 20 Länder reisen und am Vorabend der Olympischen Spiele Tibet erreichen. Die Tibetische Fackel ist ausserdem ein Zeichen für den tibetischen Widerstand, gegen den politisch motivierten Plan der chinesischen Regierung, die offizielle Fackel durch Tibet auf den Mount Everest zu tragen.
Dharamsala/Kathmandu - Der Dalai Lama hat China schwere Verletzungen der Menschenrechte in Tibet vorgeworfen. Diese erreichten "gewaltige und unvorstellbare Ausmaße", sagte das geistliche Oberhaupt der Tibeter anlässlich des 49. Jahrestages seiner Flucht nach Indien. Auch in anderen Staaten erinnerten tibetische Flüchtlinge mit Protestaktionen an den Jahrestag. In der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu wurden rund 130 Demonstranten bei dem Versuch festgenommen, vor die chinesische Botschaft zu marschieren. In Indien wurde ein Protestmarsch von Exiltibetern von der Polizei gestoppt.
Shanghai – China hat nach einem Eklat bei einem Auftritt der isländischen Sängerin Björk die Regeln für Konzerte ausländischer Musiker verschärft. Nach ihrem Song „Independence“ (Unabhängigkeit) schrie Björk auf einem Konzert in Shanghai: „Tibet! Tibet!“. Damit habe sie gegen chinesisches Recht verstoßen und die Gefühle der Menschen verletzt, teilte das Kulturministerium am Freitag mit. Zuletzt hatte Björk den Song in Japan aufgeführt, damals widmete sie ihn dem Kosovo.
Tibet Initiative Deutschland e.V., Shartan / 05.03.08
Tibet Initiative Deutschland erinnert an den tibetischen Volksaufstand gegen die Chinesen am 10. März 1959
Am Montag - 10. März 2008 - um 17.00 Uhr
Reesendammbrücke gegenüber dem Hamburger Rathaus
In diesem Jahr ist am 10. März der 49. Jahrestag des Aufstandes des tibetischen Volkes gegen die chinesische Besatzungsmacht. Nach offiziellen chinesischen Angaben verloren mehr als 87 000 Tibeter ihr Leben. In den Jahrzehnten der Gewaltherrschaft starben insgesamt 1,2 Millionen Menschen. Hunger, Zwangsarbeit, Haft, Folter, Hinrichtungen und die Zerstörung von 6000 Klöstern und Tempeln waren die Folgen der Besetzung und Unterdrückung. Die bis heute anhaltenden Menschenrechtsverletzungen sind barbarisch und ein Schandfleck in der jüngsten Geschichte des chinesischen Volkes.
Religiöse Führer kamen in Israel zusammen, um ein Abkommen zu unterzeichnen, in dem ein Ende aller Menschenrechtsverletzungen in China gefordert wird. Die Führer betonten die Wichtigkeit ihrer Rolle, eine Stimme gegen Ungerechtigkeit zu erheben. „Wir rufen alle Regierungen, Organisationen und Menschen auf, ihr Bestes zu tun, um dem Mord an unschuldigen Menschen in China und auf der Welt Einhalt zu gebieten" - so lautete das von religiösen Führungspersonen verschiedener Religionen und ethnischer Gruppen unterzeichnete Abkommen während der Veranstaltungen zum Fackellauf für Menschenrechte am 18. Februar in Israel, im Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 in China.
Die amerikanische Schauspielerin Uma Thurman gesellte sich zum wachsenden Kreis von Berühmtheiten, die Chinas Menschenrechtlage mit Hinweis auf die Olympischen Spiele 2008 ansprechen.
Uma Thurman sagte, der US-Filmregisseur Steven Spielberg könnte seiner Sorgenliste noch einiges mehr hinzufügen und bezog sich dabei auf seinen Rücktritt als künstlerischer Berater für die Olympischen Spiele aufgrund Chinas Auftreten im Sudan.
Aus Protest gegen Chinas Darfur-Politik - Menschenrechtsgruppen gratulieren dem Hollywood-Regisseur
New York – Hollywood-Regisseur Steven Spielberg hat aus Protest gegen die chinesische Sudan-Politik seine Beratertätigkeit für die Eröffnungs- und die Schlusszeremonie der Olympischen Spiele in Peking aufgegeben. Er könne nicht länger an den Feiern mitarbeiten, während China und andere Länder nicht genug unternähmen, um das Leid in Darfur zu beenden, erklärte er am Dienstag. Menschenrechtsorganisationen gratulierten Spielberg, für Peking stellt seine Entscheidung einen herben Rückschlag dar.
LA JOLLA, Kalifornien - das von Freiwilligen Anfang 2005 gegründete weltweit agierende Service Center für Austritte aus der KPCh hat es sich zur Aufgabe gemacht, Chinesen zu helfen, aus der kommunistischen Partei Chinas (KPCh) auszutreten. Um die inzwischen von dreißig Millionen Chinesen abgegebenen Austrittserklärungen aus der KPCh zu feiern, und um einige der Veränderungen seit 2005 zu diskutieren, führte die Epoch Times am 30. Dezember 2007 in La Jolla in Kalifornien ein Interview mit Dr. David Gao, dem Vorsitzenden des Service Center für Austritte aus der KPCh.
In einem halben Jahr beginnen die Olympischen Spiele in Peking. Seit einem Jahr hat China auffallend viele oppositionelle Autoren, Anwälte und Umweltaktivisten verhaften und meist unter dem Vorwurf der Subversion anklagen lassen. Eine Geschichte über Sicherheitswahn und die Angst, die Kontrolle zu verlieren.
Jubel in Hongkong: Der Regimekritiker Ching Cheong wurde jetzt vorzeitig aus der Haft entlassen. Ein wohlwollendes Zeichen der Regierung ist das jedoch kaum. Vielmehr deutet sich im Vorfeld der Olympischen Spiele eine härtere Gangart im Umgang mit Oppositionellen an.
Die Europäische Union und die USA forderten Peking auf, Hu freizulassen
Peking – Der prominente chinesische Bürgerrechtler Hu Jia ist nun offiziell wegen Anstiftung zur Subversion gegen die Staatsmacht angeklagt worden. Das erklärte sein Anwalt Li Jinsong am Freitag in Peking. Die Familie wurde bereits am Mittwoch verständigt und Hus Vater durfte seinen 34-jährigen Sohn im Gefängnis besuchen. Dies war der erste Kontakt zu Hu, nachdem er am 27. Dezember ohne Angabe von Gründen in seinem Haus festgenommen worden war.
"Schlagt sie tot", drohten die chinesischen Geheimdienstler den vier Journalisten des deutschen Fernsehsenders ARD mit faustgroßen Steinen in den Händen. Den Journalisten, einem davon der Leiter des ARD-Studios Peking Jochen Gräbert, blieb nur noch die Flucht. Das Treffen in Dongshigu an diesem 24. Januar mit Yuan Weijing, der Ehefrau des prominenten blinden Menschenrechtsaktivisten Chen Guangcheng, war wieder gescheitert. Zuvor war schon ein am 9. Januar anberaumtes Interview wegen massiver Einschüchterung durch die örtlichen Behörden geplatzt. Zusätzlich war der vor Frau Yuans Wohnung aufgestellte sieben Mann starke Polizeikordon auf zeitweise 40 Mann verstärkt worden.
Das Selbstbewusstsein des Sports, zur Verbesserung der Welt beizutragen, dürfte Christian Breuer nahezu perfekt verkörpern. „Sport ist gelebtes Menschenrecht“, sagte der ehemalige Eisschnellläufer am Donnerstag in Berlin in einer öffentlichen Anhörung vor dem Ausschuss für Menschenrecht und humanitäre Hilfe und dem Sportausschuss des Bundestages. In der Diskussion um die Situation der Menschenrechte beim Gastgeber der Olympischen Spiele, China, formulierte er die Überzeugung: „Ein Land öffnet sich durch nichts mehr als durch Olympische Spiele.“
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte / 25.01.08
Familie des blinden Bürgerrechtlers Chen Guang Cheng soll mundtot gemacht werden / China schont auch ausländische Journalisten nicht.
Chinesische Sicherheitskräfte haben am 24. Januar um 8.40 Uhr (Ortszeit) ein Team von ARD-Reportern in Dong Shi Gu massiv bedroht und tätlich angegriffen. Dies erfuhr die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) von Mitarbeitern des Radiosenders Radio Free Asia (RFA). Die vier Reporter wollten ein Interview mit Yuan Wei Jing und ihrem inhaftierten Ehemann, dem prominenten blinden Bürgerrechtler Chen Guang Cheng führen. Der Regimekritiker Chen verbüßt im Gefängnis Lin Yi eine vierjährige Haftstrafe wegen seines Einsatzes für die Bürgerrechte von Blinden und wegen seiner Kritik an Chinas Ein-Kind-Politik.
Signal aus Peking an Merkel – Gespräche am Rande des Treffens der Sechs-Staaten-Gruppe zur Atompolitik Teherans
Berlin – Die diplomatische Eiszeit zwischen Deutschland und China wegen des Dalai Lama-Besuchs in Berlin geht zu Ende. Der chinesische Außenminister Yang Jiechi wird am Dienstag zu einer internationalen Konferenz in Berlin erwartet. Von einem weiteren Versöhnungssignal direkt an Bundeskanzlerin Angela Merkel berichtete das „Handelsblatt“.
Epoch Times Deutschland, Steffen Andritzke / 21.01.08
Eine öffentliche Anhörung von zwei Bundestagsausschüssen zu brisanten Fragen
Einen bemerkenswerten Fragenkatalog haben sich der Sportausschuss und der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag für eine gemeinsame Anhörung zusammengestellt. Das Thema: Die Olympische Charta, die Spiele in Peking 2008 und die Achtung der Menschenrechte. Am Donnerstag, dem 24. Januar 2008 findet um 14:00 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, 10117 Berlin, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1 eine gemeinsame, öffentliche Anhörung dazu statt.
Am 2. Januar 2008 haben zahlreiche Pekinger Polizeibeamten mit mehr als zehn Fahrzeugen das Haus des Pekinger Menschenrechtlers Hu Jia und seiner Frau Zeng Jinyan umstellt, um sie daran zu hindern, Besuch zu bekommen. Hu Jia war am 27. Dezember 2007 unter dem Verdacht der „Anstiftung zur Subversion“ festgenommen worden und wird ohne Kontakt zur Außenwelt und ohne Zugang zu seinem Anwalt festgehalten. Zeng Jinyan wird in ihrem Haus im Pekinger Bezirk Tongzhou streng von der Polizei überwacht. Die beiden sind in großer Gefahr gefoltert oder in anderer Weise misshandelt zu werden.
Einer Informationsquelle zufolge wurde der Menschenrechtsaktivist Hu Jia, der am 27. Dezember 2007 verschwand, am selben Tag verhaftet. Die Sicherheitsabteilung des Polizei-Distrikts Peking in Tongzhou, einem Vorort von Peking, verhaftete ihn wegen "Verdacht auf Subversion".
Baden-Baden – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) mehr Druck auf China verlangt. Die Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Barbara Lochbihler, sagte am Donnerstag im Südwestrundfunk, die Lage der Menschenrechte habe sich in der Volksrepublik acht Monate vor den Olympischen Sommerspielen nur „minimal“ verbessert.
Das Europäische Parlament betont, dass das Verhalten Chinas im Bereich der Menschenrechte weiterhin Grund zu schwerer Besorgnis gibt und fordert, dass der Menschenrechtsdialog EU-China gestärkt und verbessert wird. Insbesondere im Hinblick auf die Olympischen Spiele in Peking sind die Menschenrechtsverletzungen in das öffentliche Bewusstsein zu rücken. Besorgnis zeigen die Abgeordneten auch hinsichtlich der Situation in Tibet. Das EU Waffenembargo ist aufrecht zu erhalten.
Interview mit Wu Fan, dem Sprecher des Vorbereitungskomitees der chinesischen Übergangsregierung
Im vergangenen Monat haben ungefähr 40.000 Bauern in der Provinz Heilongjiang im Nordosten Chinas eine Bewegung ins Leben gerufen, um Ackerland zurückzufordern, das von der örtlichen Regierung rechtswidrig unterschlagen wurde. Die chinesische Übergangsregierung in Übersee sagte, dass sie die Bewegung unterstütze und alle chinesischen Bauern auffordere, ihre eigenen Rechte zu schützen.
Epoch Times Deutschland, Renate Lilge-Stodieck / 13.12.07
Dem Land der Staatsgeheimnisse wird Gold für Menschenrechte versprochen
„Die Zahl der Hinrichtungen in China ist ein Staatsgeheimnis, sind es 8.000 oder 10.000? Es sind nicht nur zu viele, es gibt auch zu viele leichtere Vergehen, 68 an der Zahl, für die man hingerichtet werden kann.“ Dr. Teng Biao, Anwalt und Dozent aus Peking, der zurzeit in Yale, USA, forscht, lässt keinen Zweifel aufkommen an der menschenverachtenden Politik, die in seinem Heimatland getrieben wird.
